Kurze Antwort
In Europa lässt sich eine Duftformel oder ein Signature Scent nicht einfach über das Urheberrecht oder eine Geruchsmarke monopolisieren. Der größte praktische Schutz liegt meist in Verträgen, Geheimhaltung, Exklusivität mit dem Parfümeur, Markenname, Verpackung und anderen klassischen geistigen Eigentumsrechten.
Warum das Urheberrecht schwierig ist
Für urheberrechtlichen Schutz muss ein Werk hinreichend genau und objektiv identifizierbar sein. Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied in der Rechtssache Levola Hengelo, dass der Geschmack eines Lebensmittels nicht hinreichend genau und objektiv identifiziert werden kann, um als urheberrechtlich geschütztes Werk zu gelten.
Dieser Fall betraf den Geschmack, nicht Parfüm. Dennoch macht die Argumentation deutlich, warum der Schutz eines Geruchs als solchem rechtlich kompliziert ist: Die Geruchswahrnehmung ist variabel und schwer objektiv abzugrenzen.
Und ein Duft als Marke?
Auch das ist auf EU-Ebene in der Praxis sehr schwierig. Die aktuellen Richtlinien des EUIPO besagen, dass Geruchs- und Geschmacksmarken derzeit nicht zulässig sind, da sie mit der heutigen Technologie nicht hinreichend klar, präzise, dauerhaft und objektiv im Register dargestellt werden können.
Historische Rechtsprechung wie Sieckmann zeigte zudem, dass eine chemische Formel, eine Geruchsprobe oder eine bloße verbale Beschreibung dieses Problem nicht einfach löst.
Was können Sie schützen?
Ein Unternehmen kann mehrere Ebenen rund um einen Signature Scent schützen.
Vertragliche Exklusivität: Vereinbaren Sie mit dem Parfümeur oder Lieferanten, für welches Gebiet, welche Branche und welchen Zeitraum die Formel exklusiv ist.
Geheimhaltung: Die genaue Formel kann als Geschäftsgeheimnis behandelt werden, wenn angemessene Maßnahmen zur Vertraulichkeit getroffen werden.
Markenschutz: Der Name des Duftkonzepts, der Unternehmensname und visuelle Zeichen können unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eingetragen werden.
Design und Verpackung: Flasche, Verpackung oder andere visuelle Elemente können eigenständigen Schutz genießen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.
Exklusiv ist nicht dasselbe wie ein rechtliches Monopol
Ein Lieferant kann vertraglich zusichern, eine Formel nicht an Wettbewerber zu verkaufen. Das ist etwas anderes als ein absolutes geistiges Eigentumsrecht gegenüber jedermann.
Für Unternehmen, die in einen eigenen Signature Scent investieren, ist es daher wichtig, Vereinbarungen über Eigentum, Nutzung, Zugang zur Formel, Exklusivität und Beendigung vorab vertraglich festzuhalten.
Rechtsberatung bleibt projektspezifisch
Der genaue Schutz hängt von Verträgen, Rechtsordnung und der Art ab, wie der Duft entwickelt und genutzt wird. Für eine wertvolle individuelle Formel ist spezialisierte Beratung zum geistigen Eigentum ratsam.